Haushaltsgesetz [bis 26.06.2006]

  • Gesetz über den Aufbau der alpinischen Verwaltung
    vom 22. Juli 2004


    - Gesetz aufgrund Art. V Abschnitt I Sek. 5 GG -


    § 1 Die Ausübung der Staatsgewalt


    (1) Die Staatsgewalt, deren Träger der König ist (Art. I Sek. 2 Satz 1 GG), wird ausgeübt durch seine Majestät selbst, durch die von seiner Majestät ernannten Staatsdiener und die von seiner Majestät bestellten und ernannten Vollzugsbehörden und Richter (Art. VIII Sek. 1 GG).
    (2) Teil der vollziehenden Gewalt sind die Verwaltungsbehörden.


    § 2 Der Verwaltungsaufbau


    Der Aufbau der staatlichen Behörden gliedert sich in drei Stufen:


    Nr. 1 Der Königshof
    Nr. 2 Die Hofkanzlei
    Nr. 3 Die Hofämter


    § 3 Der Königshof


    (1) Der Königshof ist oberste Verwaltungsbehörde.
    (2) Der Aufbau und die Aufgaben des Königshofes werden durch königliches Dekret geregelt. Aufgaben der Auftragsangelegenheiten können durch Gesetz zugewiesen werden.


    § 4 Die Hofkanzlei


    (1) Die Hofkanzlei ist Mittelbehörde.
    (2) Die Hofkanzlei ist dem Königshof nachgeordnet; sie beaufsichtigt die ihr unterstellten Hofämter.
    (3) Der Aufbau und die Aufgaben der Hofkanzlei werden durch eigenständiges Gesetz geregelt.


    § 5 Die Hofämter


    (1) Die Hofämter sind Unterbehörden.
    (2) Die Hofämter sind der Hofkanzlei unterstellt.
    (3) Der Aufbau und die Aufgaben eines Hofamtes werden durch eigenständiges Gesetz geregelt.


    § 6 Inkrafttreten


    Diese Gesetz tritt zum Zeitpunkt seiner Verkündung in Kraft.



    Clausi I. von Alpinia
    Souverain und König von Alpinia, Herzog von Alpemand etc. pp.

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