Bundesversammlungswahl August 2007

  • Sehr geehrte Frau Hénry!


    Als Beauftragter zur Durchführung der Bundesversammlungswahl bereite ich aktuell die Wahl vor und will gem. des Wahlgesetzes das Wählerverzeichnis erstellen.


    Im Bürgernetz sind zwei Personen verzeichnet, bei denen die Bundesbürgerschaft zweifelhaft erscheint. Da die Bundesbürgerschaft gem. der Alpinischen Verfassung Bürger erhalten, die eine Kantonsbürgerschaft haben, ist der Status der Kantonsbürgerschaft zu klären, was in Ihrer Zuständigkeit fällt.


    Ich bitte um Überprüfung des Status der Kantonsbürgerschaft von Alpemand in folgenden zwei Fällen:
    mizi
    Nikolaus Gregorius


    Bitte klären Sie dabei, inwiefern der Tatbestand der "einfachen Erklärung", welche in Alpemand gem. Art. IV Absatz 2 der hiesigen Verfassung als Voraussetzung für den Erhalt der Kontnsbürgerschaft gilt, erfüllt wird durch die Eintragung ins Bürgernetz (ohne Meldung im Forum).


    Sollten Sie zu dem Ergebnis kommen, das die obigen beiden Personen (und vielleicht auch weitere) nicht Bürger des Kantons Alpemand sind, veranlassen Sie bitte die Löschung der beiden Personen bei der zuständigen Behörde.


    MfG
    - Bundesversammlungswahlbeauftragter -
    Stephan Muzik

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Zitat

    Original von Clausi I. von Alpinia

    SimOff:

    Flo ist momentan wohl sehr desinteressiert, was die MNs angeht. Könnte noch eine (längere) Weile dauern, bis er sich meldet...


    SimOff:

    Nicht wirklich gut, als Bundeskanzlerin.

  • Da die Anweisung nicht befolgt wird - wird beabsichtigt Bundeszwang über den Kanton Alpemand auszuüben.

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Frage:
    Wie soll eine Bundesversammlungswahl durchgeführt werden, wenn das Register bekanntlich falsch ist - aber niemand die bekannten Fehler rechtmäßig behebt?

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Im Grunde ist allein der Bund für das Bundesregister zuständig - müssen die Kantone überhaupt beteiligt werden, wenn ein dortiger Eintrag gelöscht wird? Bisherige Rechtspraxis war es ja, dass eine Staatsbürgerschaft erst als gültig beantragt anzusehen ist, wenn eine Vorstellung im Forum stattgefunden hat.

  • Zitat

    Original von Clausi I. von Alpinia
    ... Bisherige Rechtspraxis war es ja, dass eine Staatsbürgerschaft erst als gültig beantragt anzusehen ist, wenn eine Vorstellung im Forum stattgefunden hat.


    Rechtspraxis ohne rechtliche Grundlage - das Staatsbürgerschaftsgesetz hat hier keine abschließende Regelung, welche herangezogen werden könnte, wenn die Kantone keine Regelung haben - Alpemand hat die Kantonsbürgerschaft in Art. IV der Kantonsverfassung niedergelegt - und dort ist es auch nicht einfach mit dem Forum zu erklären.


    Deswegen habe ich aufgefordert zu klären, inwiefern der Tatbestand der "einfachen Erklärung", welche in Alpemand gem. Art. IV Absatz 2 der hiesigen Verfassung als Voraussetzung für den Erhalt der Kontnsbürgerschaft gilt, erfüllt wird durch die Eintragung ins Bürgernetz (ohne Meldung im Forum).


    Da dies durch (hoffentlich nur) vorrübergehende Inaktivität der zuständigen Kantonsbehörde nicht fristgerecht geklärt werden kann, wollte ich als Bundesvizekanzler durch Bundeszwang diese Geschichte im vorliegenden Fall klären - anschließend wäre der Bundeszwang natürlich aufgehoben worden (kraft Gesetz), da die geforderte Handlung durch den Bund erledigt wurde - nun kann der Bund bei negativem Abstimmungsausgang nicht eingreifen und wir haben eine Zuständigkeitslücke.

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Zitat

    Original von Stephan Muzik
    Deswegen habe ich aufgefordert zu klären, inwiefern der Tatbestand der "einfachen Erklärung", welche in Alpemand gem. Art. IV Absatz 2 der hiesigen Verfassung als Voraussetzung für den Erhalt der Kontnsbürgerschaft gilt, erfüllt wird durch die Eintragung ins Bürgernetz (ohne Meldung im Forum).


    Sie können davon ausgehen, dass der Gesetzgeber keinen Automatismus durch die Eintragung in das Bundesregister im Sinne hatte, als er explizit diese Formulierung ("einfache Erklärung") gewählt hat.

  • Zitat

    Original von Clausi I. von Alpinia


    Sie können davon ausgehen, dass der Gesetzgeber keinen Automatismus durch die Eintragung in das Bundesregister im Sinne hatte, als er explizit diese Formulierung ("einfache Erklärung") gewählt hat.


    Ich gehe aber nicht von Vermutungen aus. Ohne schriftliche Fixierung und ohne zuständige Behörde, die den Status der beiden genannten Personen klärt, wird es nicht möglich sein die Angelegenheit zu klären. Schauen Sie sich doch § 2 StaBüG an - dort ist eine ähnliche schwammige Regelung....

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Zitat

    Original von Clausi I. von Alpinia
    ...Es ist so, das darf ich auch als kantonales Oberhaupt betonen.



    Eine Behauptung ohne rechtliche Qualität bzw. Inhalt - Gem. Art. VII Abs. 1 der kantonalen Verfassung obliegt der Premierministerin die Verwaltung - da sie derzeit nicht handelt und ein Bundeszwang nicht errungen wurde, kann ich nichts anderes tun als die derzeitigen zwei Personen, bei welchen keine Hinweise auf Ablehnung der Kantonsbürgerschaft vorliegen als Kantonsbürger zu berücksichtigen. Sollten diese beiden Personen (wider erwarten) Wählen gehen, so ist die Stimme gültig.

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Hiermit wird gem. des Wahlgesetzes die Wahl ausgerufen.


    Von nun an bis zum Ende der Aufstellung der Wahllisten haben sich alle Personen, welche das aktive Wahlrecht haben, die Möglichkeit, sich zur Wahl für die beiden Sitze des Kantons Alpemand in der Bundesversammlung aufzustellen.


    Mangels rechtlicher Regelungen setze ich hiermit das Verfahren hierzu wie folgt fest:
    Die berechtigten Personen melden sich entweder hier oder bis zum Ende der Frist der Ausrufung (11.08.07, 19. Uhr) per PN bei mir.


    Folgende Personen können sich dabei zur Wahl stellen:

    Clausi I. von Alpinia
    Margót Hénry
    mizi
    Nikolaus Gregorius

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Die derzeitigen Mandatsinhaber sind übirgens Frau Margot Hénry und Herr Clausi I. von Alpinia.


    Haben die beiden kein Interesse mehr?

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Die Wahllisten sind geschlossen.


    Folgende Kandidatenliste ist für die beiden Sitze in der Bundesversammlung des Kantons Alpemand maßgeblich:


    Clausi I. von Alpinia


    Folgendes Wählerverzeichnis ist maßgeblich:


    Clausi I. von Alpinia
    Margót Hénry
    mizi
    Nikolaus Gregorius

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Gem. § 5 des Wahlgesetzes ist Herr Clausi I. von Alpinia gewählt und vertritt aktuell den Kanton alpemand mit beiden Sitzen.

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

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