Anträge und Mitteilungen

  • Hier sind Anträge und Mitteilungen einzustellen.


    Anträge sind fortlaufend zu nummerieren nach folgendem Beispiel:


    III-01


    Die "III" steht für die Bundesversammlung Nr. 3 - anschließend sind die Anträge fortlaufend zu nummerieren und bei unter 10 mit einer voranstehender 0 zu bezeichnen

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • [b][u]III-01[/u] Schaffung eines Gesetzbuches zur Verteidigung, Sicherung der Grenzen und zum Schutz der Bevölkerung


    Begründung:[/b]
    Die Ausschließliche Gesetzgebung ist gem. Art. 6 d) der Verfassung dem Bund zugewiesen. Auch, wenn uns seitens der Nachbarn keine unmittelbaren Gefahren drohen, sehe ich zur Stärkung des Staates und zur Vermittlung eines Sicherheitsgedankens der obersten politischen Organen der Bevölkerung gegenüber eine Notwendigkeit die Verteidigung, Sicherung der Grenzen und Schutz der Bevölkerung zu erschaffen.
    Auch bei verfassungsrechtlicher Zusicherung der Neutralität bedarf es zur Verfestigung der Unabhängigkeit Alpinia die Erschaffung einer Armee.


    [b]Struktur:[/b]
    Die ersten Gedanken habe ich wie folgt bedacht:


    Das Gesetz soll ein Gesetzbuch werden und mehrere Gesetze zu obiger Thematik umfassen. Es soll heißen Bevölkerungsschutz-, Grenzsicherungs- und Verteidigungsgesetzbuch (BGVGB).
    Die Systematik ist wie folgt grob angedacht:
    BGVGB I: Allgemeines
    BGVGB II: Königlicher Korps
    BGVGB III: Bevölkerungsschutz Korps
    BGVGB IV: Bundespolizei
    BGVGB V: Bundesheer
    BGVGB VI: Bundesluftwaffe


    Das BGVGB I hat folgende Untergliederung:
    Kapitel 1: Grundlegendes
    Kapitel 2: Ausbildung
    Kapitel 3: Besoldung
    Kapitel 4: Beförderung
    Kapitel 5: Ehrungen
    Kapitel 6: Altersversorgung
    Kapitel 7: Geschädigten- und Hinterbliebenenversorgung


    Folgende Zuständigkeit sollen die einzelnen Armeeteile haben:
    - Königlicher Korps: Schutz politischer Organe und Botschaften im Auslande inkl. Leibgarde des Königs
    - Bevölkerungsschutz Korps: Schutz der Bevölkerung in Folge von humanitären Katastrophen oder Bevölkerungsversorgung im Verteidigungsfall. Einziger Armeeteil, welcher auf Beschluss der BV auch im Ausland tätig werden kann.
    - Bundespolizei: Schutz der Grenzen sowie der ausländischen Vertretungen in Alpinia. Weiterhin nimmt die Bundespolizei den Schutz der Wasserwege inkl. Lebensrettungsmaßnahmen wahr.
    - Bundesheer & Bundesluftwaffe: Armeeteile, welche nur im Verteidgungsfall in Aktion tritt. Auslandseinsätze sind nur zum Schutze des Bevölkerungsschutz Korps nach Zustimmung des Königs und der BV möglich. Weiterhin im Verteidigungsfall und bei Manövern im ausland nur mit Zustimmung der BV nach vertraglicher Festlegung über das Manöver mit anderen Staaten.

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Ihr Antrag ehrt mich, Majestät. Soll ich gleichzeitig auch den BV-Sitz innehaben? Zwar sehe ich keine Koflikte - schön sieht es aber trotzdem nicht aus (allerdings hat diese BV ja nicht gearbeitet [weil nichts zum arbeiten da war])

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

  • Wenn bereits der König - ich - in der Bundesversammlung sitzt, dann soll der Bundskanzler dies ruhig auch tun. Eine Alternative als Vorsitzender wird sich vermutlich auch nicht finden. ;)

  • Ich beantrage das folgende:

  • Sehr geehrter Herr Präsident,
    werte Damen und Herren Abgeordnete,


    ich beantrage hiermit erneut die konstruktive Wahl von Herrn Vizekanzler Stephan Muzik zum Bundeskanzler gemäß Art. 25 der Verfassung.


    Die momentane Situation, in der sich die alpinische Exekutive befindet, ist absolut unbefriedigend und bedarf einer baldigen Konsolidierung.

  • Zitat

    Original von Clausi I. von Alpinia
    Ich beantrage das folgende:
    [quote]Gesetz über die Ratifizierung des Vertrag über die Gründung der Virtual Economic and Trading Organisation


    ....


    Antrag III-04 wurde eingebracht


    ----


    Weiterhin habe ich den Atrag III-05 eingebracht.

    Bundeskanzler
    Bundesversammlungspräsident
    Mithlander Kantonsrat

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