Wirtschaftsgesetze

  • Dieses Gesetz ist durch das Wirtschaftsreformgesetz vom 12. Februar 2007 ausser Kraft gesetzt worden.


    Königliches Gewerbegesetz (KGewG)
    vom 23. August 2004


    § 1 Unternehmensform


    Jede Unternehmung, das im Königreich Alpinia wirtschaftet, muss nach einer der nachfolgenden Unternehmensformen spezifiziert werden.


    § 2 Einzel- oder Gesellschaftsunternehmen


    (1) Ein Einzel- oder Gesellschaftsunternehmen wird von einem(r) oder mehreren eigenverantwortlichen Geschäftsführer(n)/in(nen) geleitet.
    (2) Jeder Unternehmer haftet mit seinem/ihrem ganzen Privatvermögen. Die Einzel- oder Gesellschafts-unternehmen gehört nur einer realen Person.
    (3) Ein Einzel- oder Gesellschaftsunternehmen muss die Abkürzung UmuH (Unternehmen mit uneingeschränkter Haftung) im Unternehmensnamen tragen.


    § 3 Aktiengesellschaft / Enterprise


    (1) Eine Aktiengesellschaft/ Enterprise ist eine juristische Person, die durch den Vorstand nach außen hin vertreten wird.
    (2) Die Aktionäre sind Teilhaber einer Aktiengesellschaft und haften nur mit der Höhe ihrer Aktien.
    (3) Um eine Aktiengesellschaft gründen zu können sind mindestens zwei Personen erforderlich, wobei eine Person eine natürliche Person sein muss.
    (4) Aktiengesellschaften müssen nicht zwingend an einer Börse notiert werden.
    (5) Eine Aktiengesellschaft muss die Abkürzung AG, Enterprise oder eine ähnliche Form im Unterneh-mensnamen tragen.
    (6) Das erforderliche Stammkapital beträgt 2.500 ¢.


    § 4 Staatliches Unternehmen


    (1) Ein staatliches Unternehmen gehört mindestens zu 51% dem Staat. Des weiteren können auch private oder andere juristische Personen Anteile besitzen.
    (2) Staatliche Unternehmen haben den Zweck, Versorgungsengpässe zu beheben und den Wettbewerb in der freien Wirtschaft anzukurbeln.
    (3) Staatlichen Unternehmen werden durch den Hofkontrolleur oder durch einen von ihm bestellten Geschäftsführer vertreten.
    (4) Staatliche Unternehmen müssen die Abkürzung KAS für königlich-alpinisches Staatsunternehmen im Namen führen.
    (5) Staatliche Unternehmen dürfen nicht über den Rahmen einer allgemeinen Wirtschaftförderung hinaus, subventioniert werden


    § 5 Anmelde- und Homepagepflicht


    (1) Jedes Unternehmen muss beim Hofkontrollamt (im Bürgernetz) angemeldet und genehmigt worden sein.
    (2) Eine Unternehmung darf nur vom Hofkontrollamt genehmigt werden, wenn es eine erreichbare Homepage nach § 5 (3) gibt.
    (3) Die Homepage einer Unternehmung muss Name der Unternehmung, Unternehmensform, alle Eigentümer (bei einer Aktiengesellschaft sind Kleinaktionäre ausgenommen), Höhe des Stammkapitals und den Firmensitz (wahlweise mit Niederlassungen) beinhalten.
    (4) Ein Unternehmen verliert seine Zulassung, wenn § 5 (3) nicht mehr erfüllt ist.


    § 6 Besitzbestimmungen


    (1) Bei Ausbürgerung eines Bürgers, geht sein Besitz an Firmen und Kapital an der Staat über.
    (2) Bei Übergang einer Firma von Privat- in Staatsbesitz aufgrund von Ausbürgerung, hat das Hofkontrollamt des Königreichs Alpinia eine Ausschreibung mit dem Ziel der Reprivatisierung zu starten. Scheitert diese Ausschreibung, bleibt die Firma in Staatsbesitz.


    § 7 Gültigkeit und Übergangsbestimmungen


    (1) Das Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.
    (2) Die Homepagepflicht muss innerhalb von 21 Tagen nach in Kraft treten des Gesetzes erfüllt werden.
    (3) Bis zu der Einführung der Wirtschaftssimulation gilt §3 (6) nicht.



    Clausi I. von Alpinia
    Souverain und König von Alpinia, Herzog von Alepmand etc. pp.

  • Dieses Gesetz ist durch das Wirtschaftsreformgesetz vom 12. Februar 2007 ausser Kraft gesetzt worden.


    Königliches Wirtschaftsgesetz (KWiG)
    vom 06. September 2004


    § 1 Grundlage


    (1) Grundlage für die Durchführung der Wirtschaftssimulation im Königreich Alpinia ist ein von der Volkskammer durch Beschluss zu bestimmendes Bankensystem.
    (2) Steht diese Grundlage nicht zur Verfügung, so gelten die sich darauf beziehenden gesetzlichen Regelungen als außer Kraft.



    § 2 Teilnahme


    (1) Jede Rechtsperson des Königreiches Alpinia besitzt das Recht zur Teilnahme an der Wirtschaftssimulation. Eine Teilnahmepflicht besteht nicht.
    (2) Übernimmt ein nicht an der Wirtschaftssimulation teilnehmender Bürger ein besoldetes Amt, so entfällt die Besoldung für dieses Amt.



    § 3 Währung


    (1) Die offizielle Währung des Königreiches Alpinia ist die alpinische Krone (¢).
    (2) Die offizielle Gestaltung der verschiedenen Münzen und Scheine obliegt dem Lordkanzler durch eine Verordnung gemäß Art. 5 Abschnitt II Sek. 4 des Grundgesetzes.



    § 4 Königliche Reichsbank


    (1) Die Königliche Reichsbank ist offizielle Notenbank des Königreiches Alpinia.
    (2) Die Aufgaben der Königlichen Reichsbank umfassen die Bereitstellung von Girokonten für alle Rechtspersonen des Königreiches Alpinia, die Steuerung der Geldmenge und das Kreditgeschäft, soweit keine anderen Banken im Gebiet des Königreiches tätig sind.
    (3) Die Leitung der Geschäfte der Königlichen Reichsbank obliegt dem Hofkontrollamt.
    (4) Innerhalb des Königreiches existiert ein absolutes Bankgeheimnis. Eine Weitergabe von Informationen ist nur an berechtigte staatliche Organe zulässig, die Informationen sind vertraulich zu behandeln. Eine Aufhebung ist ansonsten nur in begründeten, besonderen Ausnahmefällen durch ein spezielles Gesetz, welches für jeden Fall einzeln zu verabschieden ist, möglich.



    § 5 Finanzen des Königreiches


    (1) Die Volkskammer entscheidet über die Verwendung der eingenommenen Gelder über den vierteljährlich zu bestimmenden Reichshaushalt. Die Erstellung des Reichshaushaltes obliegt der Lordkanzlei in Zusammenarbeit mit dem Hofkontrolamt.
    (2) Die Besoldung öffentlicher Ämter wird durch königliches Dekret geregelt, dem die Volkskammer mehrheitlich zustimmen muss.



    § 6 Erbrecht


    (1) Im Falle des Todes einer Staatsbürgerin oder eines Staatsbürgers fallen seine gesamten Vermögenswerte an den Staat, sofern nicht ein Testament besteht, dass die Verteilung des hinterbliebenden Vermögens regelt.
    (2) Ein Testament ist grundsätzlich vor dem Tod beim Staatsgerichtshof zu hinterlegen. Nachgereichte Testamente sind ungültig.


    § 7 Schlussbestimmung


    Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.



    Clausi I. von Alpinia
    Souverain und König von Alpinia, Herzog von Alepmand etc. pp.

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!